Moloch München Eine Stadt wird verkauft

Grünflächen erhalten – München mit Bedacht gestalten

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Titelbild: © Oswald Baumeister / Gesellschaft für ökologische Forschung e.V. []

Aktualisiert 19.8.022

Mai 2022: Bürgerbegehren zu Grünflächen gestartet. Am 4.5.2022 fand die Pressekonferenz zum Bürgerbegehren Grünflächen erhalten statt. [1]. Schon im März 2020 hatte das Bündnis „Grünflächen erhalten – München mit Bedacht gestalten“ über 35.000 Unterschriften zum Schutz der mehr als 1200 Grünanlagen in München gesammelt. In diesem Bündnis sind 48 Unterstützer vertreten. Auf dem Podium der PK waren u. a. vertreten Stefan Hofmeir (kämpfte erfolgreich um den Erhalt der Unnützwiese in Trudering), Christine Burger (Verein „Rettet die Bäume und Grünflächen Ramersdorf – Neuperlach“), Beate Merkel (Parents for Future), Heinz Sedlmeier vom Münchner LBV und Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP). Ruff erwähnte die mächtige Baulobby, welche das Wachstum der Stadt befördert. Dieses sei „in vielen Fällen nicht die Lösung, sondern das Problem“. „Wir müssen aufhören, den Wohnungsbau gegen den Grünflächenerhalt auszuspielen.“ Unter www.gruenflaechen-erhalten.de können die Unterschrifts-Formulare ausgedruckt werden. [2]

Zur Vorgeschichte: Truderinger Unnützwiese. Die Wiese umfasst etwa zehn Hektar und liegt an der Bajuwarenstraße und Unnützstraße (1921 nach einem Berg am Achensee benannt). Im Juli 2016 hat der Münchner Stadtrat beschlossen, im Rahmen des Projekts Wohnen für Alle die Wiese mit zunächst 55, später 48 Wohnungen für Geflüchtete und Minderbemittelte zu bebauen. Gerade  eibmal 8400 qm Fläche wären von der Unnützwiese übrig geblieben. Daraufhin gründete sich die BI Rettet die Unnützwiese und kämpfte für deren Erhalt. Im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags entschieden dann die Juristinnen und Juristen, dass kein Baurecht besteht. Daraufhin hat die Stadt die Pläne gestoppt. [3]

Zur  Absicht des Volksbegehrens. Einer der Initiatoren des Volksbegehrens, Stefan Hofmeir, berichtete im SZ-Interview von der BI „Rettet die Unnützwiese“, der es gelang, eine Bebauung zu verhindern. Danach wollte man die Aktion für alle im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Grünflächen ausweiten. Christine Burger erklärte die Forderung: „Alle Grünanlagen, die in der Grünanlagensatzung gelistet sind, bleiben bestehen und sind nicht Spekulations- und Verhandlungsmasse für Bauvorhaben.“ (…) Grün muss mitgedacht werden, und es ist keine Lösung, bestehende Grünanlagen zu versiegeln, um Wohnraum zu schaffen, und die Leute dort haben dann wieder kein Grün.“ Aktuell wurde mehr als 55.000 Stimmen gesammelt. Eine ausreichende Anzahl von Unterschriften will man dann im Herbst zur Prüfung beim KVR einreichen. Der Stadtrat kann dann die Forderung annehmen, oder er setzt dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegen. [4]

Fußnoten und Quellen

  1. https://www.gruenflaechen-erhalten.de/; zu den Inhalten: hier
  2. Anlauf, Thomas, Unterschriften für eine grüne Stadt, in SZ 5.5.2022
  3. Gerdom, Ilona,  „Wir haben sie gerettet“, in SZ 16.8.2022
  4. Gerdom, Ilona, Was grün ist, soll grün bleiben, in SZ 16.8.2022
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